Didier Le Menestrel

Politisch inkorrekt?

Wer erinnert sich heute nicht, dass der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, acht Jahre ohne Unterlass gegen eine vermeintlich an der Schwelle zum Euro lauernde Inflation kämpfte? Der Franzose blieb den Anlegern als europäischer Entscheidungsträger in Erinnerung, der in seinen Überzeugungen gefangen und kaum zu Mut oder wenigstens Pragmatismus imstande war und im Namen einer schwierig umzusetzenden reinen Haushalts- und Finanzlehre stets mehr Sparsamkeit und Disziplin empfahl.

Die Erwähnung des zweiten(1) Präsidenten der EZB gibt uns die Möglichkeit, die Weitsicht und Handlungsfreude seines Nachfolgers Mario Draghi, der seit November 2011 an der Spitze der Institution steht, hervorzuheben. Sicherlich ist das wirtschaftliche Umfeld anders, aber ist das für denjenigen, der die Geldpolitik einer Wirtschaft lenkt, die mehr als 15 % des weltweit jährlich geschaffenen Wohlstandes auf sich vereint, nicht immer so?
So hing die Finanzwelt am 5. Juni noch mehr als gewöhnlich an den Lippen von Mario Draghi, denn sie erwartete die Ankündigung der „nicht-konventionellen“ Maßnahmen der von ihm geleiteten Finanzinstitution.

Die Erläuterung des „Nicht-Konventionellen“ gebietet eine kurze, neuerliche Definition des „Konventionellen“. Das traditionelle Betätigungsfeld einer Zentralbank sind die kurzfristigen Zinssätze(2), und in diesem Bereich spielt sich die konventionelle Politik ab. Im Wesentlichen besteht sie in der Festsetzung des Leitzinses, zu dem sich die Banken refinanzieren. Zum einen steuert die Zentralbank über diesen Zinssatz die Verteilung der Liquidität im Markt und zum anderen in der Wirtschaft des jeweiligen Gebiets. Die langfristen Zinssätze passen sich theoretisch diesen kurzfristigen Zinssätzen und den Zinsunterschieden zu den anderen Anleihenmärkten auf der Welt an: Kurzum, sie werden nur teilweise durch die Zentralbank gesteuert und sind gewöhnlich Angelegenheit der Finanzmärkte.

Diese traditionelle Funktionsweise der Zentralbanken fand mit dem Finanzdebakel von 2008 und in Europa vor allem der fortdauernden Währungskrise ihr Ende! Seit dieser Zeit zirkuliert das Geld trotz eines niedrigen Zinsniveaus schlecht, und EZB und Fed erfinden angesichts der bestehenden Schwierigkeiten neue Interventionsformen. Diese „nicht-konventionellen“ Maßnahmen sollen die Geldzirkulation „erzwingen“. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten: negative Zinssätze, Wertpapierkäufe, regulatorische Lockerung usw. In jedem Falle ist die Kreativität in diesem traditionellen Bereich zulässig, um das Funktionieren eines angeschlagenen Systems zu erleichtern, indem man die ausgetretenen Pfade der Geldpolitik verlässt.

Der Gegensatz zur Welt der Politik ist beachtlich. Die Zentralbanken in den USA, Japan und Europa beweisen seit 2008 eine erstaunliche Fantasie, wohingegen die politische Klasse in Frankreich nach wie vor wundersam „konventionell“ ist. Verschanzt in tausendmal gehörten dogmatischen Positionen und verschlissen durch die Anwendung ungeeigneter Rezepte, könnte sie sich die Frage stellen: Warum nicht mal das „Nicht-Konventionelle“ versuchen, wenn es beim Konventionellen hakt? Das Beispiel Matteo Renzi in Italien spricht hierfür, ganz zu schweigen von dem sich abzeichnenden Erfolg in England nach vier Jahren eines verstärkten Liberalismus. Für die Aufgabe unwirksamer und die Erprobung neuer Heilmittel könnte sich die politische Klasse von der Arbeit der Zentralbanken inspirieren lassen. Und sich vielleicht der Lektüre der Poesie widmen und René Char folgen: „Zwing deine Chance auf, schnüre dein Glück und geh auf dein Wagnis zu. Auf dich zu blicken, bald sind sie es gewohnt.“

Didier Le Menestrel

(1) Wim Duisenberg war von 1998 bis 2003 der erste Präsident der EZB.
(2) So nennt man die Zinsen für Laufzeiten von unter einem Jahr. Es gibt drei verschiedene kurzfristige Zinssätze, bei denen die EZB interveniert: Einlagesatz, Hauptrefinanzierungssatz, Spitzenrefinanzierungssatz. Zwecks Vereinfachung haben wir nur den Hauptrefinanzierungssatz betrachtet.